Zwischenbilanz der Grünen im Karlsruher Gemeinderat

Im Mai 2019 sind wir Grüne für Klimaschutz und Zusammenhalt mit über 30 Prozent der Stimmen als stärkste Fraktion in den Karlsruher Gemeinderat gewählt worden. Seitdem streiten wir 15 Stadträt*innen für Klimaschutz und Klimaanpassung, die Mobilitätswende vor Ort, für gute Kitas und eine diskriminierungsfreie und integrative Gesellschaft.

Wir kämpfen für ein Karlsruhe, in dem sich alle – unabhängig von Herkunft, ethischer Zugehörigkeit, weltanschaulicher Überzeugung, Geschlecht oder sexueller Orientierung – wohlfühlen und entfalten können.

Die aktuelle Ratsperiode ist von Krisen geprägt: eine globale Pandemie, ein Angriffskrieg in Europa mit globalen Auswirkungen und darüber droht weiterhin die Klimakrise. Dennoch konnten wir in Karlsruhe einiges erreichen. In den folgenden Videos geben wir einen Überblick über unsere Erfolge seit der Wahl 2019 und einen Ausblick, was wir in dieser Ratsperiode noch erreichen wollen:

Klimaschutz & Mobilität

Das Klimaschutzkonzept 2030 ist beschlossen, die finanzielle Ausstattung gesichert. Auch die Mobilitätswende schreitet voran. Noch haben wir vor allem zukunftsweisende Konzepte beschlossen und beginnen gerade erst mit der Umsetzung. Bis zu einer klimaneutralen Stadt und einer umweltschonenden Mobilität liegt noch ein weiter Weg vor uns, aber wir Grüne setzen weiter auf Mut und Zuversicht. Im Bereich Klimaschutz und Mobilität in Karlsruhe haben wir Grüne unter anderem folgende Projekte in den letzten drei Jahren erreicht:

  • Beschluss Klimaschutzkonzept 2030
  • Ausfinanzierung des Klimaschutzkonzepts
  • Programm für Aktive Mobilität
  • Sperrung der Karlstraße als Verkehrsversuch

Für alle Generationen

Karlsruhe ist eine soziale Stadt – doch der soziale Bereich ist dynamisch. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie schnell sich Bedarfe plötzlich verändern können. Darauf haben wir reagiert und wir müssen weiter genau hinschauen, besonders auf Gruppen oder in Lebensbereiche, die nicht im allgemeinen Blick sind und ihnen eine Stimme geben. Leider fehlen die finanziellen und personellen Mittel für eine lückenlose Versorgung in allen Bereichen und die Kommune kann da teils im Rahmen der freiwilligen Leistungen nur bedingt ausgleichen. 

Unser Ziel bleibt es, Karlsruhe zu einer Stadt machen, in der niemand zurückbleibt und in der alle Menschen in gleichem Maße am gesellschaftlichen Leben teilhaben können – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, ihrer religiösen oder weltanschaulichen Überzeugung sowie ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität.

Im Bereich Gesellschaft und Zusammenhalt haben wir Grüne unter anderem folgende Projekte erreicht:

  • Kindertagesstätten sichern
  • Gute KiTas erhalten
  • Digitale Kluft überwinden – Internet für Jugendhäuser
  • 70%ige Sozialraumquote bei der Volkswohnung
  • Hausbesuche für über 75-jährige – Pilotprojekt umsetzen

Für eine bunte Stadtgesellschaft

Karlsruhe ist eine soziale Stadt – doch der soziale Bereich ist dynamisch. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie schnell sich Bedarfe plötzlich verändern können. Darauf haben wir reagiert und wir müssen weiter genau hinschauen, besonders auf Gruppen oder in Lebensbereiche, die nicht im allgemeinen Blick sind und ihnen eine Stimme geben. Leider fehlen die finanziellen und personellen Mittel für eine lückenlose Versorgung in allen Bereichen und die Kommune kann da teils im Rahmen der freiwilligen Leistungen nur bedingt ausgleichen.

Unser Ziel bleibt es, Karlsruhe zu einer Stadt machen, in der niemand zurückbleibt und in der alle Menschen in gleichem Maße am gesellschaftlichen Leben teilhaben können – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, ihrer religiösen oder weltanschaulichen Überzeugung sowie ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität.

Im Bereich Gesellschaft und Zusammenhalt haben wir Grüne unter anderem folgende Projekte erreicht:

  • Ausbau der Willkommensstruktur
  • NEIN zu Gewalt gegen Frauen – Umsetzung der Istanbul Konvention
  • Agenda Vielfalt@KA – queere Sichtbarkeit erhöhen
  • JA zur Kultur – erst recht in der Krise

Umwelt- & Naturschutz

Zum Erhalt unserer Gesundheit und Lebensqualität ist der Schutz unserer natürlichen Ressourcen, der Erhalt der Natur und der schonende Umgang mit unserer Umwelt wesentlich. Ziel grüner Naturschutzpolitik ist es, durch vielfältige Maßnahmen die Biodiversität zu verbessern. Wir stärken damit gleichzeitig die Schönheit der Natur, ihren Erholungswert und die Zukunfsfähigkeit unserer Naturräume.

Besonders stolz sind wir im Bereich Umwelt- und Naturschutz auf folgende Projekte in den letzten drei Jahren:

  • Stellenschaffung ehreamtlicher Tierschutzbeauftragter
  • Biodiversitätspfad
  • Netto-Null-Ziel bei der Flächennutzung einhalten

Detaillierte Informationen zu unseren Initiativen findest du auf unserer Fraktions-Webseite:

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